Manfred Weber verhandelt regelmäßig mit den wichtigsten Menschen der Welt.
Am Josefi-Frühschoppen gab er nun einen Einblick in seine Arbeit und was die CSU in Europa bewirken kann.
Manfred Weber kommt in Grafenwöhr an und hat viel zu berichten. Foto: Stefan Neidl
Der Josefi-Frühschoppen ist in Grafenwöhr immer ganz etwas Besonderes. CSU-Persönlichkeiten wie Barbara Stamm, Markus Söder und Joachim Herrmann richteten sich hier schon an die Partei-Basis. Zum 50. Jubiläum hatte Ortsvorsitzende Anita Heßler wieder eine Parteigröße angelockt: Manfred Weber, den Fraktionssprecher der Europäischen Volkspartei im Europa-Parlament.
Der Ostbayer wirkt sympathisch und weiß die Menschen anzusprechen. In seiner Rede schneidet er viele Themen an – Den Bauern gebühre Respekt, für ihren Mut gegen die Streichung der Agrar-Subventionen aufzustehen. In seinen Augen durchaus erfolgreich: Die Regierung habe sich gezwungen gesehen, große Teile ihrer Pläne zurückzunehmen. „Lasst die Bauern endlich in Ruhe Nahrungsmittel produzieren“, rief er den rund 100 Zuhörern zu.
Kämpfer für gemeinsames Europa
Als Europa-Politiker ist Weber natürlich auch ein leidenschaftlicher Verfechter der Idee eines gemeinsamen Europas. Als ein Beispiel nennt er den Schengen-Raum. Gerade im Pflegebereich gebe es viele ausländische Fachkräfte, die in Deutschland arbeiten. Doch wie im Bund gebe es auch in Brüssel viele politische Differenzen. Ein Streitpunkt war ein mögliches Verbot von Holz als Heizstoff. Weber betont, dass die CSU sich eingesetzt habe, dass dies nicht kommen werde: „Die bayerische Holznutzung ist gesichert.“
Verhandlungen mit Kais Saied und Wolodymyr Selenskyj
Aber solche Vorstöße zeigen für ihn, dass eine bestimmte Weltanschauung immer mehr in die Politik einziehe: „Wir brauchen weniger linke Ideologe und mehr Pragmatismus.“ Betroffen davon ist eine Kernindustrie der Republik – 2035 sollen Verbrennermotoren verboten sein. Weber plädiert für mehr Technologieoffenheit: „So gehen die Arbeitsplätze nach Asien. Ich will aber, dass diese hier bleiben.“
Der Ostbayer kennt viele solcher Beispiele aus der eigenen Erfahrung. Er hat schon das Flüchtlings-Abkommen mit Tunesien verhandelt, ein Nachtfahrt-Verbot für Fahranfänger verhindert und war schon während russischer Angriffe in Kiew, erzählt er. Die Stimmung in dem Land hat er aufgenommen: „90 Prozent der Ukrainer sagen: Wir werden gewinnen.“
Bestes Rezept gegen AfD
In Anbetracht der anstehenden Präsidentschafts-Wahlen in den USA und der unsicheren Folge für die NATO fordert Weber mehr Eigenständigkeit bei der Verteidigung: „Deutschland hat topmoderne Eurofighter, aber die Munition reicht gerade einmal für zwei Tage. Wir sind nackt in einer Welt voller Stürme.“
Selbstverständlich kommt eine Rede eines CSU-Politikers nicht ohne Worte in Richtung AfD aus: An der Bundestagswahl 2021 habe diese wieder an Stimmen verloren – Für Weber vor allem, da die Migrationskrise nicht das große Thema war. Nach langem Zaudern sei nun ein Konsens in Europa da, Asylanträge an den Außengrenzen zu entscheiden. Dies ist für Weber der richtige Weg, die Umfragewerte für die AfD zu senken. Dies wünsche er sich von dem Bundeskanzler: „Olaf Scholz Aufgabe wäre es, die Gründe, warum die Rechten so stark sind, zu bekämpfen. Und nicht auf irgendwelchen Demos zu demonstrieren.“
“Europa-Wahl ist keine Protestwahl”
Zuvor hatte Bürgermeister Edgar Knobloch die Bedeutung der CSU in Europa erklärt: Einst gab es Pläne, die öffentliche Wasserversorgung zu privatisieren – Die CSU hätte dies verhindert. Der Landtagsabgeordnete Tobias Reiß outete sich als “Manfred Weber-Fan” und eine CSU-Besonderheit: “Keine andere Partei kann von sich behaupten, speziell Bayern auf der Europa-Liste zu haben.” Zum Abschluss forderte EU-Abgeordneter Christian Doleschal alle Menschen auf, die Europawahl am 9. Juni nicht als Protestwahl zu sehen.
Bürgermeister Edgar Knobloch zählte im gut gefüllten Hotel zu Post die Verdienste der CSU auf. Foto: Stefan Neidl
Christian Doleschal betont die Bedeutung der Europa-Wahl und warnt sie zu einer Protest-Wahl zu machen. Foto: Stefan Neidl
Bericht: Stefan Neidl